AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

mindfool – Nadja Hossack & Sylvie Gagelmann-Visevic

1. Anwendungs- und Geltungsbereich sowie allgemeine Bestimmungen  

1.1 Die im Folgenden aufgeführten allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) der mindfool Kostengesellschaft (nachstehend „mindfool“ genannt) zur Nutzung von Lerninhalten (einzeln und in der Gruppen sowie off- und online, nachstehend „Lerninhalte“ genannt) finden auf alle Vertragsbeziehungen zu ihren Vertragspartnern:innen (nachstehend „Kunde:in“ genannt) im Zusammenhang mit der zeitlich begrenzten Überlassung von Lerninhalten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung Anwendung und gelten als Vertragsbestandteil, soweit nicht in einer Individualvereinbarung zwischen mindfool und dem:r Kunden:in schriftlich etwas anderes im Hauptvertrag vereinbart ist. Unter dem Hauptvertrag ist der konkrete auf Überlassung der jeweiligen Lerninhalte gerichtete Vertrag zu verstehen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten gegenüber Verbraucherngem. § 13 BGB und Unternehmen im Sinne des §14 BGB für die Erbringung von Dienstleistungen und Werkleistungen durch mindfool.

 

1.2  Mit Auftragserteilung erkennt der:die Kunde:in bzw. die Kundin/Workshop-Teilnehmer:in die Geltung dieser Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien an. Die AGB gelten auch für alle nachfolgenden Aufträge des:r Kunden:in/ Workshop-Teilnehmer:in, ohne dass eine nochmalige   ausdrückliche Einbeziehung dieser AGB erforderlich ist. 

 

1.3  Sämtliche von diesen AGB abweichenden Regelungen bedürfen im Einzelfall einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung der Parteien. Soweit der:die Kunde:in/Workshop-Teilnehmer:in, Verbraucher:in ist, genügt, abweichend von dem Vorstehenden, für Anzeigen oder Erklärungen, die durch den:die Kunden:in gegenüber mindfool, oder Dritten abzugeben sind, die Textform. 

 

1.4  Abweichende AGB des:r Kunden:in haben nur Gültigkeit, soweit sie von mindfool, ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn durch mindfool, den AGB oder Lieferbedingungen des:r Kunden:in nicht ausdrücklich widersprochen wird oder Leistungen vorbehaltlos erbracht werden. 

 

1.5  Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung eines Online-Kurses („Shorties“ genannt) oder einer anderen Dienstleistung. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese   zeitlich oder mengenmäßig begrenzt.

 

1.6 Die AGB können jederzeit auf der Internetseite von mindfool abgerufen werden unter: https://www.mindfoolakademie.de/

 

2. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich

2.1 Der Begriff „Lerninhalte“ bezeichnet die von mindfool dem:der Kunden:in nach Abschluss eines Hauptvertrags zur Verfügung gestellten Inhalte. Dabei handelt es sich um Online-Kurse („Shorties“), um Inhalte aus dem Gruppenprogramm „Aufgetaucht“ wie Worksheets, Videos, Workshop-Unterlagen sowie Tools mit Insidertipps von mindfool zu dem Stand zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Diese decken inhaltlich insbesondere wichtige Bereiche rund um das Thema Personal Branding, Strategiefindung und Content Creation ab.

 

2.2 Die bestimmungsgemäße Nutzung besteht, soweit nicht ausdrücklich Textform etwas anderes vereinbart, ausschließlich in der Nutzung der Lerninhalte im Rahmen eines Online-Kurses („Shorties“) und/oder eines durchgeführt Online-Gruppenprogramms mit gelegentlichen offline Terminen, erstellt durch mindfool.

 

2.3  Mit Kauf der Lerninhalte akzeptiert der:die Kunde:in/Workshop-Teilnehmer:in, die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail oder fernmündlich erfolgen. 

 

 

3.  Vertragsschluss und Vertragsgegenstand 

3.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Kunden:innen für die befristete Überlassung und Nutzung der Lerninhalte gegen Zahlung der für die jeweilige Version vereinbarten Nutzungsgebühr.

 

3.2 Sie gelten nicht für zusätzliche Leistungen wie die Installation, Integration oder Anpassung der Lerninhalte an die Bedürfnisse des Kunden, sowie die interne Kommunikation zu Promotionszwecken. Derartige Leistungen werden nur aufgrund eines eigenständigen und gesonderten Vertragsschlusses geschuldet.

 

4. Art und Umfang der Leistung

4.1 Mindfool überlässt dem:r Kunden:in den im Nutzungsvertrag benannten Vertragsgegenstand, nachfolgend Lerninhalte - für die Dauer des jeweiligen Hauptvertrags zu den Bedingungen dieser AGB.

 

4.2 Soweit im Hauptvertrag nicht anders vereinbart, richtet sich der Umfang der Leistung nach diesen Bedingungen.

 

4.3 Mindfool überlässt die Lerninhalte dem:r Kunden:in zum Download. Der:ie Kunde:in erhält, falls vorhanden, ein elektronisches Benutzerhandbuch, Dokumentationen, Bedienungsanweisung, sonstige Informationen und Unterlagen) ebenfalls auf diesem Weg.

 

5. Nutzungsbefugnisse

Alle gewerblichen Schutzrechte an den Lerninhalten stehen mindfool zu. Die Lerninhalte unterliegen als persönliche und geistige Schöpfungen von mindfool dem Urheberrechtsschutz. Insbesondere ist es dem:er Kunden:in vertrags- und urheberrechtlich untersagt, die Lerninhalte des Vertragsgegenstandes als Grundlage für die Erstellung eines privaten oder firmeneigenen Schulungsprogrammes zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Verstoß gegen die Nutzungsvorschriften strafbewehrt ist. Insofern wird auf die Vertragsstrafen Klausel nach Ziff. 8 verwiesen.

 

5.1 Der:ie Kunde:in ist berechtigt die Lerninhalte für den Zeitraum der Vertragslaufzeit auf internen Servern zu speichern. Das Recht zur Nutzung der online-Trainingsvideos erlischt mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses. Bei Beendigung des Hauptvertrags, sind die Lerninhalte und ihre sämtlichen Kopien vollständig zu löschen. Nach Vertragsende wird mindfool die Leistungsberechtigte zur Vermeidung einer urheberrechtlichen Pflichtverletzung auffordern, ihr eine Bestätigung des Löschungsvermerks unter Hinweis auf die Vertragsstrafe nach Ziff. 8 von ihrem internen Server in Textform zu übermitteln. Der:ie Kunde:in verpflichtet sich, per Textform die erfolgte Löschung aller Daten binnen 14 Tagen ab Zugang der Aufforderung zu bestätigen.

 

5.2 Der:ie Kunde:in ist für die ordnungsgemäße Sicherung seiner:ihrer Daten verantwortlich. Es obliegt ihm:ihr, die technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, die erforderlich sind, um eine störungsfreie Nutzung der Lerninhalte zu ermöglichen und eine sofortige oder kurzfristige Wiederherstellung seiner EDV Systeme oder der in diesen EDV-Systemen gespeicherten Daten zu gewährleisten.

 

5.3 Der:ie Kunde:in hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass jeglicher Zugriff auf die eingeräumte Nutzung der Lerninhalte durch Dritte ausgeschlossen ist.

 

5.4 Mindfool räumt dem:r Kunden/in während der Vertragslaufzeit die Nutzung der Lerninhalte zu dem bestimmungsgemäßen Gebrauch in folgendem Umfang ein:

- zeitlich beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Lerninhalten ein. Der:ie Kunde:in darf die Lerninhalte lediglich zur Schulung von Mitarbeitern:innen einsetzen, die während der Laufzeit dieses Vertrages beim:der Kunden:in beschäftigt sind.

 

5.6 Keine Übertragung der Lerninhalte an Dritte. Der:ie Kunde:in ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von mindfool nicht berechtigt, die Rechte an den Lerninhalten, an den Speichermedien oder an der Dokumentation zu übertragen, zu vermieten, zu verleihen, zu kopieren, zu bearbeiten, das Arrangement der Lerninhalte zu ändern oder andere Umarbeitungen, einschließlich denkbarer Fehlerbeseitigungen daran vorzunehmen, die Lerninhalte oder die Dokumentation zu übersetzen, unter zu lizenzieren, im Timeshare-Verfahren zu nutzen oder sie auf elektronischem Weg an Dritte zu übertragen oder von Dritten zu empfangen. Das vorgenannte gilt in gleicher Weise für Abschriften, Screenshots, textliche Darstellungen, Bild- Ton- oder Videomitschnitte. Die Weitergabe von Login Daten an unbefugte Dritte ist untersagt.

 

5.7 Die Parteien sind wechselseitig berechtigt die jeweilige Firma/Unternehmen, sowie das Firmenlogo des Vertragspartners:in unter anderem auf den, dem:r Vertragspartner:in zuordenbaren Internet-Domains, sowie auf einschlägigen von dem Vertragspartner:innen betriebenen Social – Media Kanälen (insbesondere LinkedIn) zu Werbezwecken Unternehmenspräsentationen zu nutzen. Das Nutzungsrecht besteht auch über den Leistungszeitraum hinaus.

 

5.8 Änderungsvorbehalt

Mindfool darf im Fall von Dauerschuldverträgen, sowohl die Software, wie auch die Lerninhalte im Rahmen der Weiterentwicklung aktualisieren, verändern, entfernen oder ergänzen.

 

6. Vergütung

6.1 Der:ie Kunde:in zahlt die für das jeweilige Produkt vorgesehene Nutzungsgebühr, welche sich nach der jeweiligen Vereinbarung in dem Hauptvertrag richtet. Der Anspruch auf Vergütung ist mit Abschluss des Kaufvertrages fällig.

 

6.2 Kommt der:ie Kunde:in mit der Zahlung der Nutzungsvergütung in Verzug, so ist mindfool berechtigt, Zinsen in Höhe von neun Prozent über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB als Verzugsschaden zu verlangen, es sei denn, mindfool weist nach, dass ihr in Folge des Verzugs ein höherer Schaden entstanden ist.

 

6.3 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der:ie Kunde:in nur ausüben, wenn seine:ihre Forderung, aufgrund der er/sie die Zahlung zurückhält, auf demselben Vertragsverhältnis beruht und entweder rechtskräftig festgestellt, in einem Rechtsstreit entscheidungsreif oder von mindfool anerkannt ist.

 

 

7. Kündigung und sonstiger Verlust der Nutzungsrechte

7.1 Der Vertragszeitraum richtet sich nach der Vereinbarung im Hauptvertrag, beträgt jedoch mindestens 12 Monate.

 

7.2 Verletzt der:die Kunde:in schwerwiegend die vereinbarten Nutzungsrechte oder Schutzrechte an den Lerninhalten, kann mindfool die eingeräumten Nutzungsrechte außerordentlich kündigen. Diese außerordentliche Kündigung setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung voraus. Im Fall der außerordentlichen Kündigung ist der:die Kunde:in verpflichtet eine Vertragsstrafe an die mindfool zu zahlen. Die Vorschrift der Ziff. 8 findet entsprechende Anwendung

 

7.3 Im Falle der wirksamen Kündigung ist der:die Kunde:in verpflichtet, das Original der Lerninhalte einschließlich der Dokumentation und alle Kopien zu löschen oder an mindfool zurückzugeben. Der:ie Kunde:in hat über die vollständige Löschung auf Anforderung von mindfool eine schriftliche Erklärung abzugeben. Der:ie Kunde:in verpflichtet sich, per Textform die erfolgte Löschung aller Daten binnen 14 Tagen ab Zugang der Aufforderung zu bestätigen.

 

7.4 Die Lerninhalte verfügen über keine Maßnahmen zum Kopierschutz.

 

8. Vertragsstrafe

Für jegliche Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Bestimmungen, insbesondere die Weitergabe von Lerninhalten/Nutzungsdaten an unberechtigte Dritte oder deren Zugänglichmachung, gilt eine angemessene und von mindfool nach Billigkeitsgesichtspunkten unter Berücksichtigung von Art, Dauer und Schwere der Vertragsverletzung festzusetzende Vertragsstrafe als verwirkt. Die festgesetzte Vertragsstrafe ist auf Aufforderung sofort fällig. Im Streitfall kann die Angemessenheit der Höhe der Vertragsstrafe gerichtlich überprüft werden.

 

9. Gewährleistung

9.1 Mindfool überlässt dem:r Kunden:in die Lerninhalte frei von Mängeln (Sach- und Rechtsmängel). Ein unerheblicher Sachmangel ist unbeachtlich. Mindfool gibt keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass der gewünschte wirtschaftliche Erfolg durch Nutzung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Einen konkreten Erfolg schuldet mindfool nicht, da die Ergebnisse von erheblichen nicht steuerbaren Faktoren abhängen.

 

9.2 Der:ie Kunde:in stellt sicher, dass die für den Einsatz der Software erforderlichen Systemvoraussetzungen bei ihm:ihr vorliegen. Eine unzureichende Systemumgebung bei dem:r Kunden:in begründet keine Gewährleistungsansprüche gegen mindfool, es sei denn der:ie Kunde:in weist nach, dass die vorhandene Systemumgebung nicht ursächlich für den Mangel ist. Eine temporäre Störung des Zugriffs bei zur Verfügungsstellung auf den Vertragsgegenstand berechtigt die Leistungsberechtigte weder zur Kündigung noch zur Geltendmachung von Schadensersatz oder zur Minderung, es sei denn das der Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des:r Verwenders:in oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des:r Verwenders:in beruht.

 

9.3 Die Gewährleistungsfrist für vorgenannte Mängel beträgt ein Jahr und beginnt ab zur Verfügungsstellung der Lerninhalte für den:ie Kunden:in.

 

9.4 Der:ie Kunde:in zeigt mindfool einen Mangel hinreichend konkret unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Kenntnis, schriftlich an.

 

9.5 Mindfool kann den Mangel durch Nachbesserung beseitigen oder mangelfreie Lerninhalte liefern. Das Wahlrecht, auf welche Art und Weise im Wege der Nichterfüllung ein Mangel beseitigt wird, liegt zunächst bei mindfool. Bei der Ersatzlieferung ist mindfool auch zur Lieferung einer neuen Version der Lerninhalte mit mindestens gleichwertigem Funktionsumfang berechtigt, es sei denn dies ist für den:ie Kunden:in unzumutbar, etwa weil er/sie neue Hardware oder neue Betriebssystemsoftware für den Einsatz der neuen Programmversion beschaffen musste.

 

9.6 Der:ie Kunde:in darf eine Minderung des Nutzungsentgelts nicht durch Abzug von der vereinbarten Nutzungsvergütung durchsetzen; es sei denn das Minderungsrecht ist unbestritten oder gerichtlich festgestellt. Das Recht zur Minderung erstreckt sich nur auf die jeweils mangelhafte Funktionalität der Vertragssoftware.

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10. Widerrufsrecht (Kurse, Workshops, Mastermind, etc.)
10.1. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht für Buchungen kein Widerrufsrecht. Wir gewähren jedoch freiwillig das Recht, den geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss (= Zugang unserer Rechnung) zu widerrufen. Das freiwillig gewährte Widerrufsrecht steht unter der Bedingung, dass die gebuchte Leistung nicht innerhalb von 15 Tagen nach der Anmeldung liegt.

10.2. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsschluss (= Zugang unserer Rechnung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf kann schriftlich, per Fax oder E-Mail erklärt werden gegenüber mindfool, Sylvie Gagelmann-Višević + Nadja Hossack, Saarbrückerstr. 25 in 10405 Berlin, Telefon: +49 176 722 693 55, E-Mail: support@mindfoolakademie.de)und muss eine eindeutige Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, enthalten.

10.3. Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, gewähren wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen zu diesem Vertrag erhalten haben, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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11. Stornierung / Umbuchung
11.1. Können Sie an einem gebuchten Angebot (Workshop, Kurs, Mastermind, Coaching, etc.) aus einem von Ihnen zu vertretenden oder aus einem in Ihrer Verantwortungs- und Risikosphäre liegenden Grund nicht teilnehmen, ist es möglich, schriftlich, per Mail oder telefonisch zu stornieren. Folgende Stornogebühren fallen an:

• bis 28 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: keine Gebühr

• 27 bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: 50% der gesamten Gebühr

• weniger als 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn: volle Gebühr

• Bei Nichtteilnahme oder Abbruch des Seminars besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühr.

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11.2. Wenn Sie einen Kurs vorzeitig abbrechen oder nur verkürzt teilnehmen können, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung von Teilbeträgen.

11.3. Anstelle einer Stornierung prüfen wir für Sie auf Anfrage (telefonisch, per Fax oder E-Mail) die Umbuchung auf einen anderes Angebot. Ein Anspruch auf eine Umbuchung besteht nicht. Bitte beachten Sie, dass die Umbuchungsoption nur besteht bei Eingang einer Umbuchungsanfrage bis spätestens 15 Tage vor Beginn des gebuchten Angebotes. Für jeden Fall einer Umbuchung berechnen wir eine Umbuchungsgebühr in Höhe von € 10,-.

12. Kursabsage durch mindfool, Änderungen von Kursen, Workshops, Mastermind-Angeboten, etc.
12.1. Mindfool hat das Recht, bei ungenügender Beteiligung, unvorhersehbarer Verhinderung des Kursleiters oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen wie höherer Gewalt die Veranstaltung abzusagen. Sobald einer der Gründe für eine Absage vorliegt, werden die Teilnehmer von mindfool hiervon in Kenntnis gesetzt (spätestens eine Woche vor Kursstart). Bereits gezahlte Kursgebühren werden zurückerstattet. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen.

12.2. Mindfool behält sich vor, Ort, Raum und Kursleiter der Veranstaltung oder den Ablaufplan aus betrieblichen oder personellen Gründen zu ändern. Diese Änderungen berechtigen die Teilnehmer weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Entgelts, sofern ihnen die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von mindfool zumutbar sind.
 

 

13. Haftung

13.1 Die Ansprüche des:r Kunden:in auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den Bestimmungen dieses Abschnitts.

 

13.2 Mindfool haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von mindfool oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von mindfool beruhen.

 

13.3 Im Übrigen haftet mindfool nur dann unbeschränkt, wenn die Lerninhalte die garantierte Beschaffenheit nicht aufweisen sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzliche:n Vertreter:innen. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet mindfool nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Absatz 4 dieses Abschnitts.

 

13.4 Mindfool haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache der Nutzungsvergütung sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Überlassung von Lerninhalten typischerweise gerechnet werden muss.

 

13.5 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen. Das gilt auch für Schäden, die durch höhere Gewalt (beispielsweise Streik, Pandemien, behördliche Maßnahmen zu Katastrophen- und Gesundheitsschutz) eintreten.

 

13.6 Kann eine Leistung aufgrund höherer Gewalt im vorgenannten Sinne nicht erfolgen, ist mindfool berechtigt den Vertrag, um die entsprechende Laufzeit zu verlängern.

 

14. Datenschutz

Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des:r Kunden:in werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt. Die personenbezogenen Daten werden von mindfool ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm:ihr gespeicherten Daten erhalten. Mindfool behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des Online-Dienstes benötigen.

 

15. Übertragung von Rechten und Pflichten

Der:ie Kunde:in darf auf diesem Vertrag beruhende Ansprüche gegen mindfool nur nach der Zustimmung von mindfool per Textform abtreten. Mindfool ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, sofern sie den:r Kunden:in hierüber mit einer Frist von drei Wochen vorab informiert und die Übertragung dem:r Kunden:in nach Billigkeitsgesichtspunkten zumutbar ist, wobei dem:r Kunden:in ein Sonderkündigungsrecht zusteht.

 

16. Schlussbestimmungen

16.1 Jegliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und müssen von dem:r Kunden:in sowie von mindfool unterzeichnet sein. Dies gilt auch für den Fall, dass das Schriftformerfordernis abbedungen werden soll.

 

16.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Lizenzbedingungen ergeben ist der Sitz von mindfool, sofern der Kunde Kaufmann im Rechtssinne, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

16.3 Die Nichtigkeit einzelner Klauseln dieser Lizenzbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die Regelung, die dem erkennbaren oder mutmaßlichen Willen der Parteien am nächsten kommt, im Zweifel die gesetzliche Regelung.